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(pd) Die Teiländerung der Nutzungsplanung Torfeld Süd in Aarau ("Stadion 2017") bildet die Grundlage für den Bau eines Fussballstadions sowie von vier Hochhäusern, die primär der Wohnnutzung dienen. Die Planung ist seinerzeit in einer Referendumsabstimmung vom Aarauer Stimmvolk beschlossen und vom Regierungsrat genehmigt worden. Eine dagegen erhobene Beschwerde diverser Anwohner weist das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 21. Juni 2021 ab.

 

Der kantonale Richtplan sieht im Bereich Torfeld Süd in Aarau nebst dem Stadion primär eine wirtschaftliche Nutzung vor. Demgegenüber erlaubt die umstrittene Teiländerung der Nutzungsplanung, das Gebiet rund um das Stadion in erster Linie zu Wohnzwecken zu nutzen. Dies bedeutet eine Abweichung vom Richtplan, die nur ausnahmsweise zulässig ist. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts sind die betreffenden Voraussetzungen vorliegend erfüllt. Zum einen hat die Nutzungsänderung keine wesentlichen räumlichen Auswirkungen zur Folge. Zum anderen sprechen gewichtige Gründe für eine schwerpunktmässige Wohnnutzung. Dazu gehört unter anderem das öffentliche Interesse am Stadionbau, der über die Wohnbauten querfinanziert wird.

Heikler Lärmschutz
Herausfordernd präsentiert sich die vorgesehene Wohnnutzung  in Bezug auf den Lärmschutz. Die Belastung des betroffenen Gebiets durch Eisenbahn- und Strassenverkehrslärm einerseits sowie durch Lärmemissionen des Stadions andererseits ist hoch. Im vorliegenden Verfahren betreffend die allgemeine Nutzungsplanung ist indessen entscheidend, dass die Einhaltung der massgebenden Grenzwerte nicht unrealistisch erscheint. Zudem ist bei geringfügiger Über schreitung eine entsprechende Ausnahmebewilligung denkbar. Eine detaillierte Beurteilung der konkreten Lärmsituation kann erst im Rahmen der Gestaltungsplanung erfolgen, wenn die Lärmgutachten, Wohnungsgrundrisse usw. vorlie-gen.

Korrekte Interessenabwägung durch die Vorinstanzen
Schliesslich betont das Verwaltungsgericht, dass sich die durch die Vorinstanzen vorgenommene Abwägung der sich entgegenstehenden privaten und öffentlichen Interessen nicht beanstanden lässt. Die Rüge der Beschwerdeführer, der im Zusammenhang mit der Nutzungsänderung entstehende Mehrwert werde zu Unrecht für den Bau des Stadions eingesetzt, ist im vorliegenden Planungsverfahren unbeachtlich. Dasselbe gilt in Bezug darauf, ob die Aufträge im Zusammenhang mit dem Stadionneubau dem Submissions-recht unterliegen oder nicht. Schliesslich hält das Verwaltungsgericht fest, dass diverse Fragen wie Anteil Grünflächen, Parkplatzbedarf oder Mobilitätskonzept erst im Rahmen der Gestaltungsplanung zu lösen sind.

Urteil noch nicht rechtskräftig
Das Urteil des Verwaltungsgerichts kann innert 30 Tagen beim Bundesgericht angefochten werden und ist damit noch nicht rechtskräftig. Die erwähnte Rechtsmittelfrist steht während den sogenannten Gerichtsferien vom 15. Juli bis 15. August 2021 still beziehungsweise läuft in dieser Zeit nicht.

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