(pd) Die Nichtwiederwahl eines amtierenden Oberrichters wirft neben personellen auch institutionelle Fragen auf. Aus Sicht des Präsidenten des Obergerichts und der Justizleitung bestehen keine Hinweise, die gegen die fachliche oder persönliche Eignung des bisherigen Amtsinhabers sprechen.
Der Präsident des Obergerichts und der Justizleitung, Viktor Egloff, hält ausdrücklich fest, dass die Wahl eines Oberrichters in die Zuständigkeit des Grossen Rats fällt. Diese Zuständigkeit wird uneingeschränkt respektiert. Es ist dem Präsidenten des Obergerichts und der Justizleitung jedoch ein Anliegen, darauf hinzuweisen, dass sich aus der Sicht seiner Führungs- und Aufsichtsverantwortung
keine Umstände ergeben haben, welche die fachliche oder persönliche Eignung des bisherigen Amtsinhabers für das Richteramt in Frage stellen würden. Der betreffende Oberrichter verfügt über langjährige richterliche Erfahrung und hat sich während seiner Amtszeit fachlich bewährt. Er weist einen grossen Leistungsausweis auf und hat sich um die Rechtsprechung und die Arbeit der Gerichte Kanton Aargau verdient gemacht.
Weiter ist festzuhalten, dass gegen den Oberrichter nie disziplinarrechtliche Massnahmen ergriffen werden mussten und sich keine Beanstandungen ergeben haben, die gegen seine weitere Amtsausübung sprechen würden. Soweit in der öffentlichen Diskussion auf zivil- oder betreibungsrechtliche Auseinandersetzungen Bezug genommen wird, ergeben sich auch daraus keine objektiven Anhaltspunkte, welche die Amtsführung des betreffenden Oberrichters in Frage stellen würden.
Die Wahl der Mitglieder oberster kantonaler Gerichte durch den Grossen Rat hat über den personellen Einzelfall hinaus auch eine institutionelle Dimension. Sie berührt Fragen der Kontinuität der Rechtspflege, der Rahmenbedingungen richterlicher Tätigkeit und des staatspolitisch bedeutsamen Verhältnisses zwischen den Gewalten. Entsprechend sollten Abwahlen begründbar sein und dem
Grundsatz der Verhältnismässigkeit genügen. Es ist daher aus Sicht des Präsidenten des Obergerichts und der Justizleitung problematisch, einem Richter die Wiederwahl ohne ausreichenden sachlichen Grund, der gegen die bisherige Amtsführung oder die grundsätzliche Eignung des betreffenden Richters spricht, zu verweigern. Solche Gründe liegen gemäss Beurteilung der Justizkommission des Grossen Rates nicht vor.
Hinweis: Mit dieser Stellungnahme äussert sich Viktor Egloff in seiner Verantwortung als Präsident des Obergerichts und der Justizleitung. Der Wahlentscheid selbst liegt beim Grossen Rat.
